12. Was ist das Bundesgebiet?
Wissen12: Was ist das Bundesgebiet?
In den täglichen Politinszenierungen des Parteientheaters werden ständig bestimmte Begriffe genutzt, deren wahre Bedeutung leider nur von wenigen Deutschen hinterfragt wird.
Eine dieser vielen Begriffe ist das Wort Bundesgebiet. Zwar wird es wie selbstverständlich verwendet, doch kaum jemand hinterfragt: Was genau ist eigentlich dieses Bundesgebiet?
Zunächst einmal sollte man sich bewusst machen, daß ein legitimes Gesetz nur gelten kann, wenn es einen Geltungsbereich für dieses Gesetz gibt. Wie soll man sich an Gesetze halten, wenn man nicht weiss, wo sie gelten?
Fragt man einen Politdarsteller oder einen Mitarbeiter der Verwaltung nach einem Geltungsbereich für Gesetze, dann erhält man meist zur Antwort, daß Gesetze innerhalb des Bundesgebietes gelten.
Und nun wird es spannend, denn eine folgerichtige und mehr als legitime Frage lautet: Wo ist denn dieses Bundesgebiet definiert? Schließlich möchte man für sich selbst eine gewisse Rechtssicherheit haben.
Bis 1990 waren im Artikel 23 des Grundgesetzes die westdeutschen Bundesländer (nicht Bundesstaaten) aufgeführt. Immerhin.
Seit 1990 findet man im geänderten Artikel 23 aber nichts mehr von einem Geltungsbereich. Anstelle dessen enthält dieser Artikel seither einen recht umfangreichen Text zur Europäischen Union.
Nun gibt es „schlaue“ Füchse, die behaupten, der Geltungsbereich sei in die Präambel des Grundgesetzes verschoben worden.
Das ist zwar soweit richtig, allerdings muss man dazu wissen, daß eine Präambel lediglich ein Vorwort darstellt und keinerlei gesetzliche Rechtskraft entfaltet.
Wo in deutschen Rechts- oder Gesetzesquellen ist also nun das Bundesgebiet definiert?
In den letzten 150 Jahren nur an einer einzigen Stelle: In der Verfassung von 1871.
In diesem Zusammenhang sollte man auch wissen, das Hans Dietrich Genscher 1990 die BRD bei UN ab- und ein Gebilde Namens Germany angemeldete. Es gab übrigens nie in der deutschen Geschichte einen Staat mit dem Namen Deutschland.
Nun muss man sich doch fragen, in was für einem Konstrukt leben wir denn seit 1990 eigentlich? Welche Regeln gelten? Wo gelten diese Regeln? Und für wen gelten sie?
Fragen über Fragen, doch kaum jemand stellt sie!