![\"\"](\"https:\/\/www.ewigerbund.org\/verfassungsrecht\/wp-content\/uploads\/sites\/10\/2025\/01\/schema-eb-bundesrat-stimmen-1024x670.png\")
<\/figure>\n\n\n\nDiese Stimmen stehen f\u00fcr das Gewicht der einzelnen Bundesstaaten und werden immer einheitlich abgegeben, Preu\u00dfen z.B. muss also entweder mit seinen 17 Stimmen f\u00fcr oder gegen einen Antrag stimmen. Fehlt der Auftrag einer Regierung, d\u00fcrfen die Bevollm\u00e4chtigten dieses Bundesstaates nicht mit abstimmen. In den Versammlungen des Bundesrats geht es nicht um die individuelle Meinung, sondern um geb\u00fcndelte Interessen der Einzelstaaten.<\/p>\n\n\n\n
Die Sitzungen des Bundesrats sind nicht \u00f6ffentlich und bei Abstimmungen z\u00e4hlt die einfache Mehrheit. Es gibt keine Mindestbeschlu\u00dff\u00e4higkeit. Wie viele Mitglieder bei einem Beschlu\u00df tats\u00e4chlich anwesend sein m\u00fcssen, ist in der Verfassung nicht festgelegt. Laut dieser bestimmt der Kaiser \u00fcber die Berufung, Vertagung und Schlie\u00dfung der Versammlungen des Bundesrats. Seine Mitglieder k\u00f6nnen auch eine Versammlung verlangen. Wenn ein Drittel der Mitglieder einen solchen Antrag stellt, mu\u00df diesem stattgegeben werden. Die Berufung des Bundesrats mu\u00df einmal im Jahr geschehen oder auch, wenn der Reichstag berufen wird. Jedoch kann der Bundesrat sich ohne den Reichstag versammeln. Ein Bundesratsbevollm\u00e4chtigter kann nicht zur selben Zeit Reichstagsmitglied sein. Den Vorsitz im Bundesrat f\u00fchrt der Reichskanzler, welcher vom Deutschen Kaiser berufen wird. Alle Bevollm\u00e4chtigten geh\u00f6ren zu den h\u00f6chsten Beamten der einzelnen Gliedstaaten und besitzen demzufolge allesamt sehr gute Kenntnisse in der staatlichen Verwaltung.<\/p>\n\n\n\n
![\"Bundesrat](\"https:\/\/www.ewigerbund.org\/verfassungsrecht\/wp-content\/uploads\/sites\/10\/2025\/04\/04-04-2025-bundesrat-1500x1500px-1024x1024.png\")
<\/figure>\n\n\n\nAufgaben.<\/h2>\n\n\n\n
Der Bundesrat erarbeitet Gesetzesvorlagen f\u00fcr den Reichstag, pr\u00fcft dessen Gesetzesentw\u00fcrfe und kann diesen zustimmen oder sie ablehnen. Zudem erl\u00e4\u00dft er Verordnungen und Ausf\u00fchrungsbestimmungen zu den Gesetzen. Gemeinsam mit dem Deutschen Kaiser hat der Bundesrat die Oberaufsicht \u00fcber die Verwaltung und die Finanzen. Der Bundesrat ordnet Verwaltungsvorschriften an und schl\u00e4gt Reichsbeamte vor. Werden vom Deutschen Kaiser au\u00dfenpolitische Vertr\u00e4ge geschlossen, braucht es ebenfalls die Zustimmung des Bundesrates als Inhaber der Reichsgewalt. Zudem schlagen die Vertreter der Bundesstaaten den Reichsrichter vor und schlichten Bundesstreitigkeiten.<\/p>\n\n\n\n
Aussch\u00fcsse.<\/h2>\n\n\n\n
Der Bundesrat kann nicht zu jeder Zeit vollz\u00e4hlig versammelt sein. Deshalb werden die Verantwortungsbereiche und weil es die Verfassung in Artikel 8 vorschreibt, in Aussch\u00fcsse aufgeteilt:<\/p>\n\n\n
- \n
- f\u00fcr das Landheer und Festungen,<\/li>\n\n\n\n
- das Seewesen,<\/li>\n\n\n\n
- das Zoll- und Steuerwesen,<\/li>\n\n\n\n
- f\u00fcr Handel und Verkehr,<\/li>\n\n\n\n
- Eisenbahnen, Post und Telegraphen,<\/li>\n\n\n\n
- f\u00fcr das Justizwesen und<\/li>\n\n\n\n
- das Rechnungswesen.<\/li>\n<\/ul>\n\n<\/div>\n\n\n
Neben Preu\u00dfen als Pr\u00e4sidialstaat, sind in jedem dieser Aussch\u00fcsse mindestens 4 Bundesstaaten vertreten mit jeweils einer Stimme. Im Ausschu\u00df f\u00fcr das Landheer und Festungen haben Bayern, Sachsen sowie W\u00fcrttemberg einen st\u00e4ndigen Sitz. Mitglieder des Ausschusses f\u00fcr das Seewesen werden vom Kaiser ernannt. Alle \u00dcbrigen werden vom Bundesrat gew\u00e4hlt. Jedes Jahr wird die Zusammensetzung der Aussch\u00fcsse neu bestimmt.<\/p>\n\n\n\n
Zudem wird j\u00e4hrlich ein Ausschu\u00df f\u00fcr ausw\u00e4rtige Angelegenheiten gebildet. Bestehend aus den Bevollm\u00e4chtigten f\u00fcr Bayern, Sachsen und W\u00fcrttemberg und zwei weiteren aus dem Bundesrat, welche aus anderen Bundesstaaten sind. Bayern f\u00fchrt hier den Vorsitz.<\/p>\n\n\n\n
Den jeweiligen Aussch\u00fcssen werden die f\u00fcr ihre Arbeit ben\u00f6tigten Beamten an die Seite gestellt.<\/p>\n\n\n\n
<\/div>\n\n\n\nDer Bundesrat im Podcast.<\/h3>\n\n\n\n